Recht

Ausgabe 2/2016

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Inhalt
ab S. 3
Editorial
(Hertling, Jens)
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Rechtsprechung
ab S. 8
„HCVO“ und „Diät“
Das Oberlandesgericht Celle entscheidet, dass Aussagen über den Abnehmeffekt nicht erlaubt sind. Der Unionsgesetzgeber sollte für das „Abspecken“ der HCVO sorgen.
(Bruggmann, Thomas)
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ab S. 11
Werbeangabe „Vitamine GESUND“ für einen Rotbuschtee
Urteil des Kammergerichts vom 27.11.2015 ist nicht überzeugend
(Gorny, Dietrich)
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ab S. 14
BioGourmet setzt sich gegen GourmetBio durch
Der BGH hatte sich mit der Frage zu befassen, inwiefern zwischen den Bezeichnungen „BioGourmet“ und „GourmetBio“ eine Verwechselungsgefahr besteht.
(Golla, Helena)
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Titel
ab S. 16
Food Fraud
Was ist Lebensmittelbetrug?
(Diekmann, Fabienne)
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Hintergrund
ab S. 22
Neuer Entwurf für LMIAVV-Verordnung liegt vor
Die LMIDV bildet das Kernstück des lange mit Spannung erwarteten überarbeitenden LMIVAV-Entwurfs
(Domeier, Donja)
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ab S. 28
Verhaltenssteuerung qua Gesetz
EuGH hält Mindestpreise für Alkohol in Schottland für rechtswidrig
(Hahn, Peter)
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Aktuelles
ab S. 32
Kartellverfahren gegen EDEKA – lebt das Anzapfverbot noch?
Der BGH soll in einem Musterfall über einen Bescheid des Bundeskartellamts wegen Konditionenforderungen urteilen.
(Bergmann, Bettina)
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Hintergrund
ab S. 38
Bewährtes und Neues in Alt-Moabit
Der achte Food Safety Kongress lief diesmal in der alten Meierei Bolle mit vielen neuen Aspekten.
(Wiemers, Matthias)
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ab S. 40
Verbraucherschutz ohne Nährwertprofile?
Zulassungsentscheidung der Kommission als Alternative zu Art. 4 Abs. 1 HCVO
(Düsterloh, Steffen)
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ab S. 43
Gewerbliche Schutzrechte an der Gestaltung von LM
Hersteller müssen bei der Produktion von Lebensmitteln vieles beachten. Ein Überblick über die jeweiligen Schutzrechte.
(Fischer, Melanie Simone)
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